Rentenerhöhung auf Pump

Rentenerhöhung auf Pump
Die Ampelregierung präsentiert ein Gesetzespaket unter der Überschrift „Rentenniveau sichern“. Doch was ebenso harmlos wie positiv klingt, ist nichts weniger als ein Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik. Der Nachhaltigkeitsfakter wird mit dem neuen Rentengesetz der Ampel abgeschafft. …
Finanzen, Politik , , , , , , , , , ,

Kraftwerks-Strategie light

Kraftwerks-Strategie light
Nach monatelangem zähen Ringen ist es vollbracht: Die Bundesregierung legte am Montag (05.02.2024) endlich ihre neue Kraftwerks-Strategie vor. Sie wird als eine Grundvoraussetzung dafür betrachtet, dass Deutschland nach der Atomkraft bis zum Jahr 2030 auch aus der Kohleverstromung aussteigen kann.…
Politik, Umwelt, Wirtschaft , , , , , , , ,

Die Brandrede des Arbeitgeberpräsidenten

Die Brandrede des Arbeitgeberpräsidenten
Dass die Wirtschaft durchaus hart mit der Bundesregierung ins Gericht geht, ist nichts Neues. Allerdings zeigen die jüngsten Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger in nie da gewesener Deutlichkeit die grundlegend unterschiedlichen Wahrnehmungen der Regierungsarbeit.…
Politik, Wirtschaft , , , , , , , , , , , ,

Die Briefkopf-Affäre

Die Briefkopf-Affäre
Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) hat sich bei SWR-Landesfunkhaus-Chefin Ulla Fiebig über den SWR-Korrespondenten Georg Link beschwert. Dessen Aussagen seien „ojektiv falsch“. Das hat nun Folgen.…
Medien, Politik , , , , ,

Wumms einmal anders

Wumms einmal anders
Man musste kein Verfassungsrechtler sein um zu sehen, dass ein dreifacher Verstoß gegen vergleichsweise einfache Regeln des Grundgesetzes – von denen jeder für sich genommen schon das nun ergangene Urteil gerechtfertigt hätte – dem BVerfG keine andere Wahl ließ, als…
Finanzen, Politik, Recht , , , , , , , , , ,

Dunkle Wolken über Trump

Dunkle Wolken über Trump
Ein bisher wenig beachteter Deal bedeutet für Donald Trump nichts Gutes. Sidney Powells Bereitschaft zur Kooperation mit den Ermittlern und ihre Aussage im Verfahren gegen den mutmaßlichen Verschwörer und Wahlbetrüger Trump könnte ihn ins Gefängnis bringen.…
Politik, Recht , , , , , , , ,

Lost in Meseberg

Lost in Meseberg
Wer erinnert sich noch an die Verheißungen im Zuge der Koalitionsverhandlungen? Entfesselung! Aufbruch! Befreiung! Mehr Zukunft wagen! Und was ist von alledem übrig geblieben? Meseberg!…
Kommentar, Politik , , , , , , , , , ,

Sozialausgaben wachsen weiter

Sozialausgaben wachsen weiter
Die Summe der Sozialleistungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 26 Milliarden Euro gewachsen und hat damit den Umfang von 1.178,523 Milliarden Euro erreicht. In absoluten Zahlen ist das ein neuer Rekord. Das geht aus einer Statistik des Bundesarbeitsministeriums…
Finanzen, Politik, Wirtschaft , , , , , , ,

Wie hältst du es mit der KI?

Wie hältst du es mit der KI?
Der gegenwärtigen, zweifellos noch in den Kinderschuhen steckenden KI Fake News, fiktive Fotos oder sogenannte Deep Fakes anzulasten, ist völlig absurd. Denn Fälschungen, gab es lange vor dem Internet-Zeitalter. Die Geschichte von Fotos, die nicht die Realität abbilden, füllt dicke…
Politik, Recht, Wirtschaft , , , , , , , , ,

Energiepauschale schwer gemacht

Energiepauschale schwer gemacht
Der Winter neigt sich dem Ende entgegen. Und obwohl das nicht gleichbedeutend mit dem Ende der Heizperiode ist, nimmt der Energieverbrauch im Frühling üblicherweise ab. Dessen ungeachtet warten dreieinhalb Millionen Studenten und Fachschüler noch immer auf die Energiepauschale von 200…
Politik, Wirtschaft , , , , , ,